Programmrechtsgrundlagenanalyse

Projektname

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Programmnummer
Programmleiter	Programmleiter
Version	0.1
Datum	Klicken Sie hier, um ein Datum einzugeben.
Auftraggeber	Auftraggeber
Autor/Autoren
Verteiler

Änderungsverzeichnis

Version	Datum	Änderung	Autor
0.1

Beschreibung

Die Programmrechtsgrundlagenanalyse beschreibt die für das Programm bestehende bzw. geltende Rechtsgrundlagen und den allfälligen Bedarf für deren Änderung.

Bestehende Rechtsgrundlagen

Hier sind die bestehenden Rechtsgrundlagen, die für die angestrebte Lösung relevant sind, aufzuführen.

Nicht einzugehen ist hier auf die Anforderungen zum Datenschutz und zur Informatiksicherheit.

Bevorstehende Änderungen

Es ist aufzuführen, wenn Änderungen der Rechtsgrundlagen, die für die angestrebte Lösung relevant sind, bevorstehen, und in welche Richtung sie gehen. Solche Änderungen können erhöhte technische und anderweitige Anforderungen an das Programm mit sich bringen, sind aber häufig auch eine Chance, um allfällige Lücken bei den Rechtsgrundlagen zu decken (s. Punkte 0 und 0).

Identifizierte Lücken

Gestützt auf den Vergleich der bestehenden und sich allenfalls ändernden Rechtsgrundlagen und der relevanten Grobanforderungen sind allfällige, durch ein Rechtssetzungsprojekt zu füllende Lücken zu identifizieren. Dabei ist zu beachten, dass ein Projekt im Rahmen seiner Umsetzung gegebenenfalls auch eine Neuinterpretation und Ausweitung erfahren kann, die durch die bestehenden Rechtsgrundlagen möglicherweise nicht abgedeckt ist. Es kann sich lohnen, für einen solchen Fall rechtzeitig vorzusorgen, damit nicht die Einführung der neuen Lösung durch fehlende Rechtsgrundlagen verzögert wird.

Vorschläge zur Deckung von Lücken

Werden Lücken identifiziert, ist ein Normkonzept zu erarbeiten (zu ändernde rechtsetzende Texte, wichtigste Norminhalte) und ist die Programmorganisation zur Deckung der Lücken festzulegen. Bestehende Anleitungen und Hilfsinstrumente sind zu berücksichtigen.

Beurteilung der Konsequenzen

Text

Empfehlung

Text

Abkürzungen und Glossar

Abkürzung / Fachwort	Erläuterung
eCH Standard	Eidgenössischer E-Government Standard
HERMES	Vorgehensmethodik für Projekte und Programme HERMES 5 ist ein eCH Standard

Tabelle 1:	Abkürzungen und Glossar

Inhaltsverzeichnis

Änderungsverzeichnis	1

Beschreibung	1

1	Bestehende Rechtsgrundlagen	2

2	Bevorstehende Änderungen	2

3	Identifizierte Lücken	2

4	Vorschläge zur Deckung von Lücken	2

5	Beurteilung der Konsequenzen	2

6	Empfehlung	2

Abkürzungen und Glossar	3

Inhaltsverzeichnis	4